STRICK-Blog

Erhöhtes Kurzarbeitergeld

Regelung soll bis zum 31.12.2021 gelten

Erhöhtes Kurzarbeitergeld

In schwierigen wirtschaftlichen Situationen, beispielsweise der Corona Pandemie, besteht in Deutschland die Möglichkeit, Kurzarbeit einzuführen. Die Arbeitszeit der Beschäftigten wird hierbei reduziert; der damit einhergehende Einkommensverlust kann, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, durch Gewährung von Kurzarbeitergeld ausgeglichen werden.

Arbeitnehmerüberlassung

Neue Lohnuntergrenzen in Kraft

Arbeitnehmerüberlassung

Die verbindlichen Lohnuntergrenzen in der Zeitarbeit/Arbeitnehmerüberlassung wurden soeben neu festgesetzt.

Hierbei handelt sich um einen Mindestlohn der Zeitarbeitsbranche.

Produktwerbung in Zeiten von Corona

Unzulässige irreführende geschäftliche Handlung

Produktwerbung in Zeiten von Corona

Der Hersteller eines Desinfektionsmittels hatte damit geworben, dass damit nahezu alle schädlichen Viren und Bakterien aus der Raumluft entfernt werden. Er verwandte hierfür den Slogan

 

„Damit sind 99,99 % der schädlichen Bakterien und Viren aus der gesamten Raumluft und von sämtlichen Oberflächen entfernt.“

Betriebsschließung wegen Corona

Landgericht München verurteilt Versicherung zur Zahlung von 1 Million €

Betriebsschließung wegen Corona

Das Landgericht München (Aktenzeichen 12 O 5895/20) hat am 01.10.2020 der Klage des Betreibers des Münchener "Augustiner Keller" stattgegeben, der von seiner Versicherung die Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 1 Million Euro aufgrund einer durch Corona bedingten Betriebsschließung gefordert hatte.

Leiharbeiter-Häuser in Nordrhein-Westfalen können geschlossen werden

Leiharbeiter-Häuser in Nordrhein-Westfalen können geschlossen werden

Ein neuer Erlass des Landes Nordrhein-Westfalen für Häuser, in denen überwiegend Leiharbeiter untergebracht sind, verlangt eine Umnutzung der Gebäude als Beherbergungsstätten. Die Behörden beabsichtigen nunmehr, entsprechende Leiharbeiter-Häuser zu schließen.

Markenschutz „Sonne“

Markenschutz „Sonne“

Eine Großbäckerei aus München hat sich in den 70er Jahren beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) die Wortmarke „Sonne“ schützen lassen, und zwar für Backwaren und Konditorwaren. Unter dieser Bezeichnung „Sonne“ verkauft die Bäckerei mit großem Erfolg – auch über ihren Onlineshop – kreisrunde Sonnenblumenkernbrote.

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