STRICK-Blog

Sonderregeln für Patente in Zeiten von Corona

Sonderregeln für Patente in Zeiten von Corona

In Zeiten von Corona ist die Nachfrage nach bestimmten Medizinprodukten groß. Hierzu zählen derzeit insbesondere Schutzmasken, aber auch andere Produkte wie etwa Beatmungsgeräte. Viele solcher Produkte sind jedoch durch Patente geschützt. 

Update: EUIPO erklärt die Wortmarke „MALLE“ für nichtig

Update: EUIPO erklärt die Wortmarke „MALLE“ für nichtig

Im November 2019 haben wir von einem Urteil des LG Düsseldorf berichtet. Darin wurde es einem deutschen Unternehmer untersagt, Partys unter dem Titel „Malle“ zu veranstalten. Denn ein anderer deutscher Unternehmer hatte sich den Begriff bereits im Jahr 2002 europaweit als Marke schützen lassen. 

“Schlüsselfertig“ = vollständig und funktionsfähig!

“Schlüsselfertig“ = vollständig und funktionsfähig!

In einer Entscheidung des OLG München vom Anfang dieses Jahres (OLG München, Urt. v. 28.01.2020, Az. 28 U 452/19) befasste sich das Gericht mit der Frage, welcher Leistungsumfang bei der Beschreibung des Leistungsgegenstandes als „schlüsselfertig“ und „Komplettanlage mit Montage und Netzanschluss“ geschuldet ist. 

Termine garantiert? – Schadensersatz auch ohne Verschulden

Termine garantiert? – Schadensersatz auch ohne Verschulden

Fristen und Termine entfalten in einer Vielzahl Vertragsbeziehungen Bedeutung. Werden Liefer- oder Fertigstellungstermine nicht eingehalten, kann dies im Einzelfall erhebliche Schäden zur Folge haben.

Geplante Anpassungen anlässlich der Corona-Pandemie beim Elterngeld

Geplante Anpassungen anlässlich der Corona-Pandemie beim Elterngeld

Die Elterngeldregelungen sollen für betroffene Familien zeitlich befristet angepasst werden, um sie in der aktuellen Lebenslage weiterhin effektiv mit dem Elterngeld unterstützen zu können. Das Familienministerium strebt an, die Anpassungen so zügig wie möglich durch das Kabinett und das parlamentarische Verfahren zu bringen.

Ist Sampling von Musik erlaubt?

Ist Sampling von Musik erlaubt?

Diese im Grenzbereich zwischen dem Urheberrecht und der Kunstfreiheit liegende Frage beschäftigt seit über 20 Jahren deutsche Gerichte und den EuGH.

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