Strenge Regeln bei der Werbung für Arzneimittel und Medizinprodukte

Strenge Regeln bei der Werbung für Arzneimittel und Medizinprodukte

Nach deutschem und europäischem Wettbewerbsrecht ist es generell verboten, irreführend zu werben. 

Ein niederländischer Käsehersteller hatte seinen Konkurrenten verklagt und behauptet, dieser habe seinen Streichkäse nachgemacht. Der Generalanwalt vertrat in seinen Schlussanträgen die Auffassung, der Geschmack eines Lebensmittels sei nicht schutzfähig. 

Interessant ist, dass es nach Auffassung des EuGH offenbar nicht ausgeschlossen ist, dass mit neuen technischen Mitteln in Zukunft auch die genaue und objektive Identifizierung eines Geschmacks möglich sein wird. Dann wäre auch ein Urheberrechtsschutz denkbar.

Für weitere Informationen nehmen Sie Kontakt auf mit Heinz-Josef Klönne oder Stephan van Dülmen.

 

  • gepubliceerd : Montag, 17 Dezember 2018