Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dient dem Schutz vor Mitbewerbern, Verbrauchern vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt gleichermaßen das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.
Unlauter handelt derjenige, der Waren oder Dienstleistungen von Mitbewerbern herabsetzt oder verunglimpft. Ebenso unlauter handelt derjenige, der Waren oder Dienstleistungen anbietet, die eine Nachahmung der Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers sind, wenn damit eine vermeidbare Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft einhergeht oder die Wertschätzung der nachgeahmten Waren oder Dienstleistungen unangemessen ausgenutzt oder beeinträchtigt wird.
Ferner sind irreführende geschäftliche Handlungen unlauter, wenn sie unwahre Angaben enthalten. Auch Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigende geschäftliche Handlungen, wie Werbung mit Telefonanrufen, Telefax oder E-Mail sind unter gegebenen Umständen unzulässig.
In all diesen Fällen können Wettbewerber aufgrund einer Abmahnung gegen Konkurrenten vorgehen. Es besteht nicht nur ein Anspruch auf Unterlassung, sondern gegebenenfalls auch auf Beseitigung, Schadensersatz und Gewinnabschöpfung. Der Abmahnung wird üblicherweise eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, um eine außergerichtliche Einigung zu erreichen. Nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kann die sogenannte Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. Wird eine derartige Unterlassungserklärung nicht abgegeben, droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung oder ein Hauptsacheverfahren.