Kein urheberrechtlicher Schutz für den Geschmack von Käse

Kein urheberrechtlicher Schutz für den Geschmack von Käse

An dieser Stelle haben wir vor kurzem von einem Vorabentscheidungsverfahren des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) berichtet, das sich mit der Frage befasste, ob der Geschmack eines Käses urheberrechtlich geschützt sein könne. 

Ein niederländischer Käsehersteller hatte seinen Konkurrenten verklagt und behauptet, dieser habe seinen Streichkäse nachgemacht. Der Generalanwalt vertrat in seinen Schlussanträgen die Auffassung, der Geschmack eines Lebensmittels sei nicht schutzfähig.

Der EuGH ist dieser Auffassung nunmehr gefolgt. In seinem Urteil führt er aus, der Geschmack könne mit den derzeit vorhandenen technischen Mitteln nicht präzise und objektiv identifiziert werden. Er beruhe vielmehr auf Geschmacksempfindungen und -erfahrungen, die subjektiv und sogar veränderlich seien. Daher könne der Geschmack auch nicht urheberrechtlich geschützt sein.

Interessant ist, dass es nach Auffassung des EuGH offenbar nicht ausgeschlossen ist, dass mit neuen technischen Mitteln in Zukunft auch die genaue und objektive Identifizierung eines Geschmacks möglich sein wird. Dann wäre auch ein Urheberrechtsschutz denkbar.

 Für weitere Informationen nehmen Sie Kontakt auf mit Stephan van Dülmen.

 

  • gepubliceerd : Montag, 17 Dezember 2018