Wann darf sich ein Unternehmen „Manufaktur“ nennen?

Wann darf sich ein Unternehmen „Manufaktur“ nennen?

Der Begriff „Manufaktur“ ist bei deutschen Händlern sehr beliebt. Denn er vermittelt den Eindruck besonders hochwertiger, individueller Produkte.

Bei der Verwendung dieses Begriffes als Firmenbestandteil ist jedoch Vorsicht geboten. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte es in einer Entscheidung vom 29.06.2021 (6 U 46/20) mit einem Anbieter nostalgischer Blechschilder zu tun, in dessen Firma das Wort „Manufaktur“ vorkam. Das OLG hielt dies für irreführend. Die angesprochenen Verkehrskreise verbänden mit dem Begriff „Manufaktur“ keine industrielle Herstellung, sondern eine „Herstellungsstätte mit langer Tradition und Handfertigung hoher Qualitäten“. Die Beklagte habe aber nicht beweisen können, dass ihre Blechschilder tatsächlich überwiegend in Handarbeit gefertigt werden.

Die Entscheidung zeigt, dass deutsche Gerichte nicht nur bei Werbeaussagen, sondern auch bei der Wahl der Firma eines Unternehmens strenge Maßstäbe anlegen. Im Zweifel müssen Unternehmen beweisen, dass der Eindruck, den sie mit ihrer Firma vermitteln, auch tatsächlich der Wahrheit entspricht.

 

Für weitere Informationen nehmen Sie bitte Kontakt auf mit Herrn Stephan van Dülmen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.

 

 

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  • gepubliceerd : Montag, 11 Oktober 2021