STRICK-Blog

Wann darf ich Cookies setzen?

Einwilligung in die Speicherung von Cookies

Wann darf ich Cookies setzen?

Nach dem Europäischen Gerichtshof mit seinem Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat nun auch der Bundesgerichtshof (I ZR 7/16) (BGH) entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers zu stellen sind. So führt der BGH folgendermaßen aus:

VW-Dieselskandal: Abgasmanipulation sittenwidrig

VW-Dieselskandal: Abgasmanipulation sittenwidrig

Am 25.05.2020 wurde erstmals ein Fall im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal höchstrichterlich entschieden (BGH, Urt. v. 25.05.2020, 2 O 250/17). Das Gericht stellte fest, dass der betroffene Eigentümer eines VW Sharans mit einem Dieselmotor des Typs EA189 einen Anspruch auf Schadensersatz gegen VW hat.

Sonderregeln für Patente in Zeiten von Corona

Sonderregeln für Patente in Zeiten von Corona

In Zeiten von Corona ist die Nachfrage nach bestimmten Medizinprodukten groß. Hierzu zählen derzeit insbesondere Schutzmasken, aber auch andere Produkte wie etwa Beatmungsgeräte. Viele solcher Produkte sind jedoch durch Patente geschützt. 

Update: EUIPO erklärt die Wortmarke „MALLE“ für nichtig

Update: EUIPO erklärt die Wortmarke „MALLE“ für nichtig

Im November 2019 haben wir von einem Urteil des LG Düsseldorf berichtet. Darin wurde es einem deutschen Unternehmer untersagt, Partys unter dem Titel „Malle“ zu veranstalten. Denn ein anderer deutscher Unternehmer hatte sich den Begriff bereits im Jahr 2002 europaweit als Marke schützen lassen. 

“Schlüsselfertig“ = vollständig und funktionsfähig!

“Schlüsselfertig“ = vollständig und funktionsfähig!

In einer Entscheidung des OLG München vom Anfang dieses Jahres (OLG München, Urt. v. 28.01.2020, Az. 28 U 452/19) befasste sich das Gericht mit der Frage, welcher Leistungsumfang bei der Beschreibung des Leistungsgegenstandes als „schlüsselfertig“ und „Komplettanlage mit Montage und Netzanschluss“ geschuldet ist. 

Termine garantiert? – Schadensersatz auch ohne Verschulden

Termine garantiert? – Schadensersatz auch ohne Verschulden

Fristen und Termine entfalten in einer Vielzahl Vertragsbeziehungen Bedeutung. Werden Liefer- oder Fertigstellungstermine nicht eingehalten, kann dies im Einzelfall erhebliche Schäden zur Folge haben.

<<  1 2 3 4 5 [67 8 9 10  >>