STRICK-Blog

Anerkannte Regeln der Technik als Mindeststandard - auch bei abweichender Vereinbarung!

Anerkannte Regeln der Technik als Mindeststandard

Welchen Anforderungen die Leistung im Rahmen eines Werkvertrages oder Bauvertrages zu entsprechen hat, führt in der Praxis regelmäßig zu Streitigkeiten. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Rahmen von grenzüberschreitenden Vertragsbeziehungen die Parteien vor dem Hintergrund der jeweiligen nationalen Rechtsordnungen von unterschiedlichen Regeln und Normen ausgehen.

Abmahnung wegen „Webinar“

Warum bei Benutzung dieses Begriffes ein Risiko besteht

Abmahnung wegen „Webinar“

Die Coronakrise hat die Digitalisierung sprunghaft vorangetrieben. Vorträge finden nicht mehr in Seminarräumen, sondern im Internet statt. In Deutschland hat sich hierfür die Bezeichnung „Webinar“ durchgesetzt. Sie besteht aus einer Kombination der Wörter „Web“ und „Seminar“.

Neues Batteriegesetz tritt Januar 2021 in Kraft

Neues Batteriegesetz tritt Januar 2021 in Kraft

Falls Sie elektronische Produkte mit Batterien oder auch lose Batterien veräußern, sind Sie auch für deren Recycling verantwortlich. Am 20.05.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines neuen Batteriegesetzes (BattG) beschlossen. Das Gesetz soll Anfang Januar 2021 in Kraft treten.

Wann darf ich Cookies setzen?

Einwilligung in die Speicherung von Cookies

Wann darf ich Cookies setzen?

Nach dem Europäischen Gerichtshof mit seinem Urteil vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) hat nun auch der Bundesgerichtshof (I ZR 7/16) (BGH) entschieden, welche Anforderungen an die Einwilligung in die Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers zu stellen sind. So führt der BGH folgendermaßen aus:

VW-Dieselskandal: Abgasmanipulation sittenwidrig

VW-Dieselskandal: Abgasmanipulation sittenwidrig

Am 25.05.2020 wurde erstmals ein Fall im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal höchstrichterlich entschieden (BGH, Urt. v. 25.05.2020, 2 O 250/17). Das Gericht stellte fest, dass der betroffene Eigentümer eines VW Sharans mit einem Dieselmotor des Typs EA189 einen Anspruch auf Schadensersatz gegen VW hat.

Sonderregeln für Patente in Zeiten von Corona

Sonderregeln für Patente in Zeiten von Corona

In Zeiten von Corona ist die Nachfrage nach bestimmten Medizinprodukten groß. Hierzu zählen derzeit insbesondere Schutzmasken, aber auch andere Produkte wie etwa Beatmungsgeräte. Viele solcher Produkte sind jedoch durch Patente geschützt. 

<<  1 2 3 4 [56 7 8 9  >>