STRICK-Blog

Markenschutz „Sonne“

Markenschutz „Sonne“

Eine Großbäckerei aus München hat sich in den 70er Jahren beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) die Wortmarke „Sonne“ schützen lassen, und zwar für Backwaren und Konditorwaren. Unter dieser Bezeichnung „Sonne“ verkauft die Bäckerei mit großem Erfolg – auch über ihren Onlineshop – kreisrunde Sonnenblumenkernbrote.

Update: VW-Dieselskandal - Kein Schadensersatz beim Kauf nach 2015 und Anrechnung von Nutzungsvorteilen

VW-Dieselskandal:  Schadensersatz für Käufer von Dieselfahrzeugen

Im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal sind in den letzten Wochen weitere wichtige Grundsatzurteile in Deutschland ergangen. Den Hintergrund dieser Entscheidungen bildet die Frage, ob die Käufer bestimmter Dieselfahrzeuge einen Schadensersatzanspruch gegen VW haben können.

STRICK beim Bundespatentgericht erfolgreich

Löschung Marke der Konkurrenz

STRICK beim Bundespatentgericht erfolgreich

In dieser Woche konnten wir für unsere Mandantin einen wichtigen Erfolg beim Bundespatentgericht erzielen. Dabei ging es um die Löschung der Marke eines Konkurrenten. Beide Parteien handeln mit Ersatzteilen für Oldtimer. Liebhaber solcher Oldtimer legen besonderen Wert darauf, dass ihre Fahrzeuge originalgetreu ausgestattet sind.

Hauseigentümer? Überprüfen Sie Ihre Versicherungen!

Ist Ihr Haus ausreichend versichert?

Hauseigentümer? Überprüfen Sie Ihre Versicherungen!

Besitzen Sie Hauseigentum in Deutschland? Dann ist es sicher interessant einmal zu überprüfen, ob auch der Versicherungsschutz für das Gebäude stimmt um Sie vor existenziellen Risiken zu schützen.

Abgasmanipulation: “Thermo-Fenster” rechtswidrig?

Abgasmanipulation: “Thermo-Fenster” rechtswidrig?

Nicht nur die deutschen Gerichte, sondern auch der EuGH befasst sich mit manipulierter Software bei Dieselfahrzeugen (EuGH, Az. C-693/18).

VW-Dieselskandal: Schadensersatz für Käufer von Dieselfahrzeugen

VW-Dieselskandal:  Schadensersatz für Käufer von Dieselfahrzeugen

Am 25.05.2020 hat der BGH, als höchstes deutsches Gericht, in einem Urteil zum VW-Dieselskandal festgestellt, dass Erwerber von Fahrzeugen mit einem Dieselmotor des Typs EA189 einen Anspruch auf Schadensersatz gegen VW haben können(BGH, Urt. v. 25.05.20010, VI ZR 252/19).

<<  1 2 3 [45 6 7 8  >>