STRICK-Blog

Kann ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden?

Kann ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden?

„Ja!“, sagt zumindest das Landgericht Würzburg.

Auch Absprachen zwischen Hersteller und Händler sind unzulässig

Auch Absprachen zwischen Hersteller und Händler sind unzulässig

Sowohl nach deutschem als auch nach europäischem Kartellrecht sind Preisabsprachen unzulässig. Das Bundeskartellamt hat in der jüngeren Vergangenheit Bußgelder in Millionenhöhe gegenüber Unternehmen verhängt, die mit ihren Abnehmern Preisabsprachen getätigt oder Preisdruck auf diese ausgeübt haben. 

Webshop: Gebrauchte Artikel richtig kennzeichnen!

Webshop: Gebrauchte Artikel richtig kennzeichnen!

Online-Händler müssen gebrauchte Waren ausdrücklich als „gebraucht“ kennzeichnen. Das hat das Landgericht München jetzt festgestellt. Hinweise wie etwa „refurbished certificate“ seien nicht ausreichend.

Die Suche nach Mitarbeitern in sozialen Netzwerken ist die Ausnahme

Die Suche nach Mitarbeitern in sozialen Netzwerken ist die Ausnahme

In zunehmendem Maße erhalten Unternehmen auf ihre Stellenanzeigen keine geeigneten Bewerber.

Videoüberwachung

Videoüberwachung

Arbeitgeber dürfen Aufnahmen aus einer rechtmäßigen und offenen Videoüberwachung nutzen, um einem Verdacht von Straftaten seitens ihrer Arbeitnehmer nachzugehen. 

Videoaufnahme als Beweismittel

Videoaufnahme als Beweismittel

Die Verwendung von sogenannten Dashcams durch Autofahrer im Straßenverkehr nimmt zu. Der BGH hatte kürzlich über die Frage zu entscheiden, ob von einer Dashcam gefertigte Aufnahmen eines Unfalls im Prozess als Beweis für den Unfallhergang verwendet werden dürfen.

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